Formulare Patente

WICHTIGER HINWEIS:

Aufgrund des Covid-19-Notstandes ist der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken für Hinterlegungen, jeweils nur durch eine Person und nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Mo-Fr, 8.30-12.00).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte per E-Mail und Telefon zur Verfügung.

Das Gesetz Nr. 27 vom 24/04/2020 hat die Gültigkeit der gewerblichen Schutzrechte, die im Zeitraum zwischen 31. Jänner 2020 und 31. Juli  2020 fällig sind, bis 90 Tage nach Ende des Notstandes verlängert.
Link zur Internetseite vom Italienischen Patent- und Markenamt (UIBM)

Um ein Formular auszufüllen, speichern Sie eine Kopie desselben auf Ihrem Computer und öffnen dann das Formular mit dem entsprechenden Programm.

Die Übermittlung der Registrierungsbescheinigungen für gewerbliche Schutzrechte erfolgt ausschließlich auf telematischem Weg via PEC im PDF-Format (Rundschreiben des Ministeriums in italienischer Sprache)

Leitfäden

• Patentfibel - Was Sie schon immer zum Thema "Patente" wissen wollten.

Patente (Erfindungen)

• Anmeldeformular "modulo per richiedente" - Link zur Homepage des UIBM
• Formular "Consenso al trattamento dei dati" (Zustimmung zur Datenverarbeitung) (PDF 340 KB)
• Anleitungen zur Hinterlegung von Patentanmeldungen (PDF 270 KB)
• Empfehlungen vom UIBM für die Hinterlegung von Patentanmeldungen (PDF 21 KB - in italienischer Sprache)
• Muster für die Patentbeschreibung (PDF 76 KB - in italienischer Sprache)
• Zusätzliche Formulare - Link zur Homepage des UIBM

Gebrauchsmuster

• Anmeldeformular "modulo per richiedente" - Link zur Homepage des UIBM
• Formular "Consenso al trattamento dei dati" (Zustimmung zur Datenverarbeitung) (PDF 340 KB)
• Anleitungen zur Hinterlegung von Gebrauchsmusteranmeldungen (PDF 265 KB)
• Zusätzliche Formulare - Link zur Homepage des UIBM

Europäische Patente

• Anleitungen zur Hinterlegung einer europäischen Patentanmeldung - Link zur Homepage des UIBM
• Anleitungen des Europäischen Patentamtes (EPO)
• Formulare und Gebühren des Europäischen Patentamtes
• Vertragsstaaten der Europäischen Patentorganisation

Nationale Validierung von Europäischen Patenten

• Anmeldeformular "modulo per richiedente" - Link zur Homepage des UIBM
• Formular "Consenso al trattamento dei dati" (Zustimmung zur Datenverarbeitung) (PDF 340 KB)
• Anleitungen zur Validierung eines europäischen Patents in Italien (PDF 119 KB)
• Zusätzliche Formulare - Link zur Homepage des UIBM

Internationale Patente - PCT

• Anleitungen zur Hinterlegung einer internationalen Patentanmeldung - Link zur Homepage des UIBM
• Anleitungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
• Formulare und Gebühren der WIPO
• Vertragsstaaten des PCT-Abkommens

Andere Dokumente

• Vollmacht (PDF 71 KB - nur erforderlich, wenn die Hinterlegung durch einen Patentanwalt/Rechtsanwalt erfolgt)