Formulare Muster und Modelle

WICHTIGER HINWEIS:

Aufgrund des Covid-19-Notstandes ist der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken für Hinterlegungen, jeweils nur durch eine Person und nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Mo-Fr, 8.30-12.00).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte per E-Mail und Telefon zur Verfügung.

Das Gesetz Nr. 27 vom 24/04/2020 hat die Gültigkeit der gewerblichen Schutzrechte, die im Zeitraum zwischen 31. Jänner 2020 und 31. Juli  2020 fällig sind, bis 90 Tage nach Ende des Notstandes verlängert.
Link zur Internetseite vom Italienischen Patent- und Markenamt (UIBM)

Um ein Formular auszufüllen, speichern Sie eine Kopie desselben auf Ihrem Computer und öffnen dann das Formular mit dem entsprechenden Programm.

Die Übermittlung der Registrierungsbescheinigungen für gewerbliche Schutzrechte erfolgt ausschließlich auf telematischem Weg via PEC im PDF-Format (Rundschreiben des Ministeriums in italienischer Sprache)

Leitfäden

• Muster und Modelle - Was Sie schon immer zum Thema "Designschutz" wissen wollten (PDF 958 KB)

Nationale Muster und Modelle

• Anmeldeformular "Modulo per richiedente" - Link zur Homepage des UIBM
• Formular "Consenso al trattamento dei dati" (Zustimmung zur Datenverarbeitung) (PDF 340 KB)
• Anleitungen zur Registrierung von nationalen Mustern und Modellen (PDF 226 KB)
• Zusätzliche Formulare - Link zur Homepage des UIBM

Internationale Muster und Modelle

• Anleitungen zur Registrierung von internationalen Mustern und Modellen (PDF 118 KB)
• Formulare und Anleitungen

Gemeinschaftsgeschmacksmuster

• Anleitungen zur Registrierung von Gemeinschaftstgeschmacksmustern (PDF 235 KB)
• Online-Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmuster
• Gebühren und Zahlungen

Klassifikation der Modelle

• WIPO - Internationale Klassifikation der Muster und Modelle
• EUROLOCARNO - Europäische Klassifikation der Muster und Modelle

Andere Dokumente

• Vollmacht (PDF 71 KB - nur erforderlich, wenn die Hinterlegung durch einen Patentanwalt/Rechtsanwalt erfolgt)