Formulare Muster und Modelle

WICHTIGER HINWEIS:

Aufgrund des Covid-19-Notstandes ist der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken für Hinterlegungen, jeweils nur durch eine Person und nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Öffnungszeiten).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte per E-Mail, Videokonferenz und Telefon zur Verfügung.

Um ein Formular auszufüllen, speichern Sie eine Kopie desselben auf Ihrem Computer und öffnen dann das Formular mit dem entsprechenden Programm.

Die Übermittlung der Registrierungsbescheinigungen für gewerbliche Schutzrechte erfolgt ausschließlich auf telematischem Weg via PEC im PDF-Format (Rundschreiben des Ministeriums in italienischer Sprache)

Nationale Muster und Modelle - Link zur Homepage des UIBM

• Anmeldeformular "Modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Registrierung von nationalen Mustern und Modellen (in italienischer Sprache)
• Zusätzliche Formulare

Internationale Muster und Modelle

• Anleitungen zur Registrierung von internationalen Mustern und Modellen (PDF 118 KB)
• Formulare und Anleitungen

Gemeinschaftsgeschmacksmuster

• Anleitungen zur Registrierung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern (PDF 235 KB)
• Online-Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmuster
• Gebühren und Zahlungen

Klassifikation der Modelle

• WIPO - Internationale Klassifikation der Muster und Modelle
• EUROLOCARNO - Europäische Klassifikation der Muster und Modelle

Andere Dokumente

• Vollmacht (PDF 71 KB - nur erforderlich, wenn die Hinterlegung durch einen Patentanwalt/Rechtsanwalt erfolgt)