Formulare Marken

WICHTIGER HINWEIS:

Aufgrund des Covid-19-Notstandes ist der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken für Hinterlegungen, jeweils nur durch eine Person und nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Mo-Fr, 8.30-12.00).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte per E-Mail und Telefon zur Verfügung.

Das Gesetz Nr. 27 vom 24/04/2020 hat die Gültigkeit der gewerblichen Schutzrechte, die im Zeitraum zwischen 31. Jänner 2020 und 31. Juli  2020 fällig sind, bis 90 Tage nach Ende des Notstandes verlängert.
Link zur Internetseite vom Italienischen Patent- und Markenamt (UIBM)

Um ein Formular auszufüllen, speichern Sie eine Kopie desselben auf Ihrem Computer und öffnen dann das Formular mit dem entsprechenden Programm.

Die Übermittlung der Registrierungsbescheinigungen für gewerbliche Schutzrechte erfolgt ausschließlich auf telematischem Weg via PEC im PDF-Format (Rundschreiben des Ministeriums in italienischer Sprache)

Leitfäden

• Markenfibel - Was Sie schon immer zum Thema "Marken" wissen wollten.

Nationale Marken (Italien)

• ERSTANMELDUNG: Anmeldeformular "Modulo per richiedente" - Link zur Homepage des UIBM
• Zusatzblatt "Foglio aggiuntivo tipo 2" (Klassifikation) - Link zur Homepage des UIBM
• ERNEUERUNG: Anmeldeformular "Modulo per richiedente" - Link zur Homepage des UIBM
• Formular "Consenso al trattamento dei dati" (Zustimmung zur Datenverarbeitung) (PDF 340 KB)
• Zusätzliche Formulare - Link zur Homepage des UIBM
• Anleitungen zur Registrierung und Erneuerung von nationalen Marken (in Bearbeitung)

Internationale Klassifikation von Nizza

• MGS Madrid Waren- und Dienstleistungsmanager - Bezeichnungen, die sowohl vom UIBM als auch von der WIPO-OMPI anerkannt sind
• TMCLASS - Harmonisierte Datenbank der EUIPO - Bezeichnungen, die sowohl vom UIBM als auch von der EUIPO anerkannt sind

Internationale Marken (andere Länder)

• Anleitungen zur Registrierung und Erneuerung von internationalen Marken (PDF 211 KB)
• Antrag für die internationale Registrierung (PDF 28 KB)
• Formular "Consenso al trattamento dei dati" (Zustimmung zur Datenverarbeitung) (PDF 340 KB)
• Gebührenrechner für internationale Markengebühren (Fee calculator)
• Formulare zur Registrierung und Erneuerung internationaler Marken (MM2 und andere) (Link zur Internetseite der WIPO)
• Anleitungen zum Ausfüllen des Formulars MM2 (PDF 43 KB)

Unionsmarken (vormals Gemeinschaftsmarken) 

• Online-Anmeldung einer Unionsmarke (Registrierung erforderlich - Sektion "Konto anlegen")
• G&S-builder - Tool für die Vorbereitung des Verzeichnusses der Waren und Dienstleistungen
• Anleitungen zur Registrierung von Unionsmarken (PDF 174 KB)
• Gebühren und Zahlungsmodalitäten

Andere Dokumente

• Vollmacht (PDF 71 KB - nur erforderlich, wenn die Hinterlegung durch einen Patentanwalt/Rechtsanwalt erfolgt)