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Kostenlose Rücknahme
Sammlung und Transport
Verkauf mit Fernkommunikationstechnik
Die Internationale Patentanmeldung hat den Vorteil, dass dem Antragsteller mehr Zeit für die Entscheidung bleibt, in welchen Mitgliedstaaten der Patentschutz angestrebt wird. Weiteres fallen die mit einer Auslandsanmeldung verbundenen Kosten erst sehr viel später an. Für den Antragsteller hat…
Handbücher
Benutzerhandbuch: Registrierung der Verkäufer in der F-Gas Datenbank (PDF 1.49 MB)
Benutzerhandbuch: Übermittlung der Verkaufsdaten von F-Gasen (PDF 1.77 MB)
Benutzerhandbuch: Übermittlung der Verkaufsdaten von Einrichtungen, die F-Gase enthalten (PDF 2 MB)
Benutzerhandbuch:…
Innerhalb 30. April eines jeden Jahres müssen die "Hersteller", auf telematischem Wege, die Angaben zu den im Vorjahr in Verkehr gebrachten Geräte liefern.
WICHTIGER HINWEIS! DIE FRIST FÜR DIE EINREICHUNG DER AEE-MELDUNG 2022 WURDE BIS ZUM 21. MAI 2022 VERLÄNGERT.
Für die…
Mindestzielvorgaben für die Verwertung
Bewirtschaftung der Elektro- und Elektronik-Altgeräte (RAEE)
Angabe des RAEE-Beitrages auf den Geräten
Fernabsatz
Finanzierung der Elektro- und Elektronik-Altgeräte (RAEE)
Finanzgarantien
Informationen an die Nutzer
Informationen an die…
„Elektro- und Elektronikgeräte“: Geräte, die zu ihrem ordnungsgemäßen Betrieb von elektrischen Strömen oder elektromagnetischen Feldern abhängig sind, und Geräte zur Erzeugung, Übertragung und Messung solcher Ströme und Felder, die für den Betrieb mit Wechselstrom von höchstens 1 000 Volt bzw.…
Die von der G.V. 49/2014 vorgesehenen Bestimmungen gelten für folgende Geräte:
Elektro- und Elektronikgeräte, die unter die Gerätekategorien des Anhangs I fallen und die beispielsweise im Anhang II angeführt werden, vom 12.04.2014 bis zum 14. August 2018;
ab 15. August 2018 für…
Die Anmeldung und die Erteilung eines Europäischen Patents gliedern sich in verschiedene Phasen.
Die erste Phase besteht in der Anmeldung, der Bezahlung der ersten Gebühren für den Antrag, der formalen Prüfung des Antrages, der Neuheitsrecherche und der Veröffentlichung des Antrages und des…
Für welche Länder kann man einen Schutz durch das Europäische Patent beantragen?
Derzeit ist es möglich, durch die Hinterlegung eines Europäischen Patentes einen Patentschutz in mehr als 35 Ländern anzustreben. Zurzeit kann man mit einem Europäischen Patentes in folgenden Staaten einen…
Einführung
Elektro- und Elektronikgeräte (AEE) und deren Altgeräte (RAEE).
Mit der G.V. Nr. 49 vom 14. März 2014, seit 12. April 2014 in Kraft, wurde die Richtlinie 2012/19/EG zum Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit übernommen:
durch Vermeidung und Verringerung der…